LKW mit Abbiegeassistent

LKW mit Abbiegeassistent © ADFC/Jens Lehmkuehler

ADFC NRW begrüßt die Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg

 

Nr. 16/2020, Düsseldorf, 07.10.2020

 

Statement des ADFC NRW zum Beschluss des Berliner OVG: Popup-Radwege sind rechtmäßig – juristische Hürden für Radwegebau müssen weg

Geschützte Radfahrstreifen, auch in Schnellbauweise als Popup-Radweg, können danach im Einklang mit der Straßenverkehrs-Ordnung überall eingerichtet werden, wo sie die Verkehrssicherheit verbessern. Mit dieser Einschätzung sendet das OVG Berlin-Brandenburg ein wichtiges Signal. Damit könnten an fast jeder mehrspurigen Hauptstraße in Deutschland solche Pop-Up-Radwege entstehen, sagt der Vorsitzende des ADFC NRW, Thomas Semmelmann: „Schon heute sind an diesen Strecken Beinaheunfälle an der Tagesordnung. Müssen wir erst warten, bis es zu Unfallschwerpunkten mit Verletzten und toten Radfahrer*innen kommt, um einen Radweg anlegen zu können? Das gefährdet Radfahrende, ist Steinzeit-Denken und nicht mit einer zukunftsorientierten Mobilität für ungeschützte Verkehrsteilnehmer*innen zu vereinbaren.“

Nach Ansicht des ADFC NRW müssen nun rechtliche Hürden ausgeräumt werden. Es müsse reichen, dass ein solcher Radweg wichtig für das kommunale Radwegenetz ist. Das wäre sicher auch im Sinne der Bemühungen des NRW Verkehrsministeriums, das den Radverkehrsanteil auf 25 Prozent am Gesamtverkehrsanteil erhöhen will. Darum müsse da jetzt der Gesetzgeber ran.

Popup-Radwege: Weltweit erprobtes Modell
Popup-Radwege sind Schnellbauversionen von sogenannten geschützten Radfahrstreifen. Sie werden mit einfachen Mitteln – meist Farbe und Poller oder Baken – auf der Fahrbahn errichtet, um schnell Lücken im Radwegenetz zu schließen. Ziel ist, diese Schnellbau-Radwege im zweiten Schritt dauerhaft zu machen, denn gute Radwege sind Mangelware. Schnellbau-Radwege kommen seit Jahren weltweit zum Einsatz, um Platz für den rapide ansteigenden Radverkehr zu schaffen. Während der Corona-Pandemie war das in vielen Metropolen verstärkt der Fall, vor allem in Bogotà, Mailand, Brüssel und Paris. In Deutschland war Berlin Vorreiter beim Bau von Popup-Radwegen. In NRW gibt es dieses Modell und Tests zum Beispiel in Aachen, Bochum, Düsseldorf, Hagen und Krefeld.   

Hintergrund zum Berliner Rechtsstreit
In Berlin hatte die AfD gegen acht neue Radwege geklagt. Gegen den ersten Beschluss im Eilverfahren hatte die Verkehrsverwaltung beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde eingelegt. Das OVG hat in seiner gestrigen Entscheidung die Rechtmäßigkeit der Popup-Radwege vorläufig bestätigt und den Antrag, sie bis zum Urteil im Hauptsacheverfahren abzubauen, zurückgewiesen.


Über den ADFC NRW
Der ADFC NRW e.V. ist mit mehr als 48.000 Mitgliedern der größte Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs. In knapp 40 Kreisverbänden und 100 Ortsgruppen sind wir vor Ort aktiv. Wir setzen uns für eine umweltfreundliche Verkehrspolitik ein, fahren gemeinsam Touren und beraten in allen Fragen rund um das Fahrrad. Als Landesverband werben wir in Politik, Ministerien und Verbänden für eine Verkehrspolitik, die die Potentiale des Fahrrads ausschöpft. Dabei steht die Entwicklung einer umfassenden Radverkehrsinfrastruktur im Mittelpunkt: ein einheitliches Radverkehrssystem für Alltags-, Freizeit- und Urlaubsradfahrer*innen mit hohen Qualitätsstandards und guten Serviceeinrichtungen.

 


https://unna.adfc.de/pressemitteilung/adfc-nrw-begruesst-die-einschaetzung-des-oberverwaltungsgerichts-berlin-brandenburg

Häufige Fragen von Alltagsfahrer*innen

  • Was macht der ADFC?

    Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) ist mit bundesweit mehr als 190.000 Mitgliedern, die größte Interessenvertretung der Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland und weltweit. Politisch engagiert sich der ADFC auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene für die konsequente Förderung des Radverkehrs. Er berät in allen Fragen rund ums Fahrrad: Recht, Technik, Tourismus.

    weiterlesen

  • Was bringt mir eine ADFC-Mitgliedschaft?

    Radfahren muss sicherer und komfortabler werden. Wir nehmen dafür – auch Dank Ihrer Mitgliedschaft – nicht nur Einfluß auf Bundestagsabgeordnete, sondern setzen uns auf Landes- und Kommunalebene für die Interessen von Radfahrern ein. Für Sie hat die ADFC Mitgliedskarte aber nicht nur den Vorteil, dass wir uns für einen sicheren und komfortablen Radverkehr einsetzen: Sie können egal, wo Sie mit Ihrem Fahrrad unterwegs sind, deutschlandweit auf die AFDC-Pannenhilfe zählen. Außerdem erhalten Sie mit unserem zweimonatlich erscheinenden ADFC-Magazin Information rund um alles, was Sie als Radfahrer politisch, technisch und im Alltag bewegt. Zählen können ADFC-Mitglieder außerdem auf besonders vorteilhafte Sonderkonditionen, die wir mit Mietrad- und Carsharing-Anbietern sowie Versicherern und Ökostrom-Anbietern ausgehandelt haben. Sie sind noch kein Mitglied?

    weiterlesen

  • Worauf sollte ich als Radfahrer achten?

    Menschen, die Rad fahren oder zu Fuß gehen, gehören zu den ungeschützten Verkehrsteilnehmern. Sie haben keine Knautschzone – deshalb ist es umso wichtiger, sich umsichtig im Straßenverkehr zu verhalten. Dazu gehört es, selbstbewusst als Radfahrender im Straßenverkehr aufzutreten, aber gleichzeitig defensiv zu agieren, stets vorausschauend zu fahren und mit Fehlern von anderen Verkehrsteilnehmern zu rechnen.Passen Sie Ihre Fahrweise der entsprechenden Situation an und verhalten Sie sich vorhersehbar, in dem Sie beispielsweise Ihr Abbiegen durch Handzeichen ankündigen. Halten Sie Abstand von Lkw, Lieferwagen und Kommunalfahrzeugen. Aus bestimmten Winkeln können Fahrer nicht erkennen, ob sich seitlich neben dem Lkw Radfahrende befinden. Das kann bei Abbiegemanövern zu schrecklichen Unfällen führen. Beachten Sie immer die für alle Verkehrsteilnehmer gültigen Regeln – und seien Sie nicht als Geisterfahrer auf Straßen und Radwegen unterwegs.

    weiterlesen

Ich möchte dabei sein!

Bleiben Sie in Kontakt